STÄRKUNG DER EUROPÄISCHEN VERTEIDIGUNG IN TURBULENTEN ZEITEN – WAS KÖNNEN FRANKREICH UND DEUTSCHLAND DAZU BEITRAGEN?
Auf dem deutsch-französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrat unter Vorsitz des französischen Präsidenten Macron und des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz im Mai 2024 wurden wichtige Schritte zur Stärkung der europäischen Sicherheit als Reaktion auf die anhaltende Aggression Russlands gegen die Ukraine unternommen. Tobias Lindner, Staatsminister im Auswärtigen Amt, unterstrich diese Dynamik auf der Spotlight-Veranstaltung am 17. September an der Sciences Po in Paris.
Während einer lebhaften Diskussion mit Studierenden, die vom Jacques Delors Centre und Sciences Po organisiert wurde, betonte Lindner die entscheidende Rolle der deutsch-französischen Zusammenarbeit für die Stärkung der europäischen Verteidigung. Er hob hervor, dass die Führungsrolle Frankreichs und Deutschlands bei Verteidigungsinitiativen in Verbindung mit einer „Politik der offenen Tür“, die anderen Nationen den Beitritt ermöglicht, von entscheidender Bedeutung ist, um eine tiefere militärische Integration zu fördern und sicherzustellen, dass Europa bei der Bewältigung sich wandelnder Sicherheitsbedrohungen geeint auftritt.
In seiner Grundsatzrede betonte Lindner drei strategische Prioritäten, um die Zukunft Europas angesichts anhaltender Herausforderungen zu sichern:
1. Anhaltende Unterstützung für die Ukraine
Erstens betonte Lindner, dass die fortgesetzte Unterstützung der Ukraine von entscheidender Bedeutung sei, da sie sowohl ihr Territorium und ihre Sicherheit als auch die liberalen Werte verteidige, die den Frieden und die Stabilität in Europa untermauern.
2. Verstärkte europäische militärische Zusammenarbeit und Abschreckung
Zweitens forderte Lindner verstärkte Investitionen in die europäische militärische Zusammenarbeit sowie in die Glaubwürdigkeit ihrer Abschreckung, indem die europäischen Beiträge zur NATO verstärkt und kritische Fähigkeitslücken geschlossen werden, während gleichzeitig die industrielle Produktion angekurbelt wird.
3. Ausbau der globalen Sicherheitsrolle Europas
Drittens fordert Lindner Europa nachdrücklich auf, seinen Sicherheitsfokus über seine Grenzen hinaus auszuweiten und die internationale Zusammenarbeit zu verstärken, um der steigenden Nachfrage nach einer Rolle der EU als wichtiger Sicherheitsakteur gerecht zu werden.
Die Spotlight-Veranstaltung, die Teil der Reihe „Pariser Platz Dialogue“ ist, wurde von Johannes Lindner, Co-Direktor des Jacques Delors Centre, und Anne-Célia Feutrie, Geschäftsführerin der School of Public Affairs, vorgestellt. Arancha González, Dekanin der Paris School of International Affairs, moderierte die Diskussion.
Sehen Sie die Aufzeichnung der Veranstaltung erneut an:
Die Spotlight-Veranstaltungen sind Teil der Pariser Platz Gespräche, einer Reihe von hochrangigen Veranstaltungen, die französische und deutsche Entscheidungsträger:innen zu einem Gedankenaustausch zusammenbringen. Die Pariser Platz Gespräche werden vom Auswärtigen Amt unterstützt.